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KS-Kommunal-Service GmbH
Im Sandgarten 4

38536 Meinersen
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Amtsgericht Hildesheim: HRB 100343

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Telefax: 05372/958956
Email: w.schuster@ks-kommunal-service.de

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Inhalt des Onlineangebotes

Der Herausgeber/Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Herausgeber/Autoren, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Herausgebers/Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Herausgeber/Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


  1. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungs- bereiches des Herausgebers/Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Herausgeber/Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Herausgeber/Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Herausgeber/Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Herausgeber/Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


  1. Urheber- und Kennzeichnungsrecht

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Die Verwendung von Deep-Linking sowie das Anzeigen von .de-Content innerhalb von Frame-Seiten sind genehmigungspflichtig.


  1. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


  1. Datenschutz

Es ist uns ein großes Anliegen, den Schutz unserer Kunden zu gewährleisten. Deshalb verpflichten wir uns, persönliche Daten, die uns unsere Kunden überlassen, stets mit der gebotenen Vertraulichkeit zu behandeln.

Über das zur Durchführung eigener Dienstleistungen bzw. das zur Durchführung von Dienstleistungen unserer Partnerunternehmen erforderliche Maß hinaus verwenden wir die uns überlassenen Daten nur mit Einwilligung unserer Kunden.

Nach den geltenden Datenschutzgesetzen (§§ 34, 35 BDSG) haben Sie als Kunde das Recht, jederzeit Auskunft über den Umfang der zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen, sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung dieser Daten zu veranlassen.

Mit der Zusendung der Daten aus dem Kontaktformular willigen Sie ein, dass die KS-Kommunal-Service GmbH die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen etwaiger Dienstleistungen speichert und nutzt.

Die im Zusammenhang mit dem Besuch unserer Webseiten erhobenen Daten, beispielsweise die IP-Adressen oder das jeweilige Datum und die Zahl der Seitenabrufe, werden nicht zur Erstellung von Benutzerprofilen herangezogen. Wir verwenden diese Daten ausschließlich zur Verbesserung unseres Informationsangebotes.

Im Rahmen der Bereitstellung unseres Internetangebotes verzichten wir bewusst auf die Verwendung so genannter Cookies.

Diese Seiten wurden nach aktuellen, durch das W3C-Konsortium verabschiedeten Standards gestaltet. Sie können unser Angebot mit aktuellen Internet-Browsern vollständig nutzen.

Bei Verweisen auf fremde Internetseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der KS-Kommunal-Service GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in welchem die Mitarbeiter der KS-Kommunal-Service GmbH Kenntnis über die Inhalte haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die KS-Kommunal-Service GmbH erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verknüpften Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Verweise.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der mittels Hyperlinks auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.


  1. Copyright

Alle Inhalte sind nur zur persönlichen Information bestimmt.

Sämtliche auf der Website veröffentlichten Texte unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Copyright/Urheberrecht der KS-Kommunal-Service GmbH. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung, Sendung und Wieder- bzw. Weitergabe der Texte für gewerbliche- und/oder private Zwecke ist ohne Genehmigung der KS-Kommunal-Service GmbH ausdrücklich untersagt.

  1. Angebot und Preise

Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle Preise sowie sonstigen Entgelte ergeben sich aus den zurzeit gültigen Preisübersichten.


  1. Widerrufrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

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Ende der Widerrufbelehrung –

Das Widerrufrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen


  1. Widerrufbelehrung

Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufrecht. Das Bundesjustizministerium empfiehlt zur Belehrung über dieses Recht ein bestimmtes Muster, das von einigen Gerichten jedoch für unzureichend erklärt wurde. Daher informieren wir Sie, dass die Frist anders als o.a. beschrieben frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und der Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) beginnt. Bei Ausübung des Widerrufrechts erfolgt die Rücksendung in jedem Fall auf unsere Gefahr.


  1. Gerichtsstand, anwendbares Recht

9.1 Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist – soweit der Kunde volljährige Privatperson, Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – 38536 Meinersen. Der Anbieter kann den Kunden wahlweise auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen.

9.2 Für die vom Anbieter auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).


  1. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Schriftform, Volljährigkeit, Salvatorische Klausel, AGB

10.1 Mit Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit dem Anbieter resultieren.

10.2 Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und sein überwiegender Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland liegt. Sofern der Kunde das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser berechtigt ist. Der Anbieter weist auf die mögliche Strafbarkeit einer Falschangabe hiermit hin.

10.3 Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in vertraglichen Regelungen zwischen den Parteien Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax und ausdrücklich auch durch E-Mail gewahrt wird.

10.4 Sollten Bestimmungen des Impressum/rechtliche Hinweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

10.5 Für alle Leistungen der KS-Kommunal-Service GmbH gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(Stand: Januar 2008)


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